Sondierungen in Berlin: Verständigung in Berlin: Parteien sondieren weiter
Die Sondierungsgespräche in Berlin schienen in einer Sackgasse zu stecken. Wie kommen Linke, Grüne und SPD da wieder raus? Ein Gespräch zu dritt hat offenbar geholfen.
Am Abend haben die Linke, Grüne und SPD sich darauf verständigt, dass ihre gemeinsame Erklärung zum Vorgehen gegen Antisemitismus auch in Zukunft gilt, berichtete Steffen Krach von der SPD-Landesvorsitzenden in der RBB-„Abendschau“. Die Vereinbarung gilt nicht nur heute, sondern auch in Zukunft. Die Linke-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp bestätigte, dass sie die gemeinsame Erklärung in den Koalitionsvertrag einbeziehen werde, falls eine Regierung gebildet wird.
Eralp gab an, dass die Parteien bereits in der vergangenen Woche eine Vereinbarung getroffen hätten und dass das Papier der Sondierung mit Grünen und SPD nicht mit der Berliner Erklärung gegen Antisemitismus übereinstimme. Krach erklärte, dass es im Papier gestern eine Mechanismus war, wie Fraktionsmitglieder ausgeschlossen werden könnten, was nicht in der Berliner Erklärung enthalten sei.
Die Linke und Grüne hätten über viele Tage verhandelt, bevor sie sich auf die Berliner Erklärung einigen konnten. Krach sagte, dass es wichtig sei, erneut mit Grüne und SPD zu sprechen, um sicherzustellen, dass alle über die gemeinsamen Vereinbarungen informiert sind. Krach wies die Kritiker zurück, die die Unterbrechung der Sondierungen für ein Desaster halten.
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