Regierungsbildung in Berlin: Linke-Fraktionsspitze rückt von umstrittener Abgeordneter ab
Die Berliner Linke-Abgeordnete Vanessa Emde ist mehrfach wegen umstrittener Aussagen zu Israel und dem Nahostkonflikt aufgefallen. Hat das Konsequenzen? Die Fraktionsspitze hat sich dazu geäußert.
Die Linke-Fraktionschef Tobias Schulze deutete am Nachmittag klar, dass die Berliner Linke von der Neuköllner Abgeordneten Vanessa Emde abrückt. Sie unterbrach die Zusammenarbeit, da Emde in den letzten Monaten umstrittene, israelkritische Äußerungen getätigt hatte. Schulze begründete die Entscheidung mit dem Fehlen einer gemeinsamen Arbeitsgrundlage und der Erklärung von Emde auf Instagram, die faktisch die Unterstützung für die Fraktionskonstituierung zurückzog.
Als nächster Schritt wird über die weitere Vorgehensweise im regulären Fraktionsvorstand am Dienstag beraten, wobei Emde eingeladen ist.
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