Beyond the obvious: Roosevelt als Vorbild? Warum der SPD-„New Deal“ heute nicht funktioniert
Deutschlands Wirtschaft wächst stärker als erwartet. Doch der schuldenfinanzierte Aufschwung dürfte rasch verpuffen, wenn wir die bessere Konjunktur nicht nutzen. Ein Gastbeitrag.
Die deutsche Wirtschaft hat im Jahr 2026 einen Wachstumsrückgang von 1,3 Prozent und einen Anstieg um 1,1 Prozent prognostiziert. Diese robuste Leistung könnte dazu führen, dass immer mehr Menschen die positiven Auswirkungen der Milliarden-Schuldenprogramme der Bundesregierung sehen. Die SPD glaubt ebenfalls an die Wirkung staatlicher Konjunkturprogramme, aber vergangene Woche wurde bekannt, dass die Parteiführung Reformen nicht mehr sieht.
Statt sich auf Reformen zu konzentrieren, möchte die SPD nun die Bezahlbarkeit angehen. Ein Diskussionspapier fordert eine Stärkung der Lebenshaltungskosten in der Politik. Es heißt darin, dass die Situation entspannter werden muss und die Menschen mit ihrer Arbeit gut leben können. Einsparungen sind keine Reform, erklärt die Entscheidung der Vorstände, aber höhere Abgaben sind auch keine Reform.
Die Regierung hat massive Abgabenerhöhungen als Reformen verkauft, von der nicht korrigierten kalten Progression bis zur Abschaffung der kostenfreien Mitversicherung von Ehepartnern.
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