Anhörung im Thüringer Landtag: Warum Kerkeling und Maaßen über ein AfD-Verbot sprechen

Anhörung im Thüringer Landtag: Hape Kerkeling und Hans-Georg Maaßen sprechen über möglicherweise ein AfD-Verbot

Der Thüringer Landtag diskutiert am Mittwoch über die Möglichkeit eines AfD-Verbots. Prominente Gäste sind Entertainer Hape Kerkeling und der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Die Anhörung wird von einer Anfrage der Linken-Fraktion ausgelöst, die fordert, dass der Landtag die Landesregierung auffordert, "sich zügig gegenüber der Bundesregierung und im Bundesrat aktiv für die Einleitung eines Verbotsverfahrens" einzusetzen.

Christian Schaft, Chef der Linke-Fraktion, begründet den Antrag damit, dass die AfD "den Artikel eins des Grundgesetzes - die Würde des Menschen ist unantastbar - in Frage stellt".

Kerkeling und Maaßen wurden jeweils aufgefordert, jeweils aus unterschiedlichen Gründen: Kerkeling auf Wunsch der Linken und Maaßen auf Antrag der AfD-Fraktion. Kerkeling ist bekannt für seine deutlichen Wortmeldungen, insbesondere beim Gedenken zum Buchenwald-Konzentrationslager, wo sein Großvater Hermann Kerkeling Zwangsarbeit und Folter erlitt. Maaßen hingegen ist ein Experte mit Erfahrung im Verfassungsschutz.

Das Ziel der Anhörung ist es, diejenigen zu überzeugen, die noch zögern, die Instrumente zu nutzen, die der Wiedergewinnung der Grundrechte durch die Mütter und Väter des Grundgesetzes versprachen. Unterstützen oder ablehnen? Meinungen spalten sich weiter: Während einige führende Verfassungsjuristen die Erfolgsaussichten eines Verbotverfahrens als gering ansiehen, glauben andere, dass einzelne Landesverbände eher die Kriterien erfüllen als die gesamte AfD.