Arbeitszeit Lehrkräfte: Bundesverwaltungsgericht prüft Lehrer-Mehrarbeit

Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig untersucht derzeit die Überstunden von Lehrkräften, insbesondere des ehemaligen Grundschulrektors aus Hannover. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hatte dem pensionierten Rektor bereits 31.435,59 Euro für geleistete Mehrarbeit gewährt. Das Bundesverwaltungsgericht wird nun entscheiden, ob die Erfassung und Ausgleich des Mehrarbeit von Lehrkräften erforderlich ist, um eine Überschreitung der Wochenarbeitszeit zu verhindern.

Die Entscheidung soll am Donnerstag verkündet werden. Das Rektorat hatte an einer Arbeitszeitstudie teilgenommen, die eine strukturelle Mehrarbeit von fünf Stunden und 42 Minuten pro Woche bestätigte. Das Oberverwaltungsgericht hatte diesen Umfang als strukturell anerkannt, da der Schulleiter seine Arbeitszeiten über ein Jahr dokumentiert hatte. Die Frage war, ob diese Mehrarbeit vom Dienstherrn angeordnet wurde.

Das Land Niedersachsen lehnte ab, dass die Mehrarbeit angeordnet worden sei. Der Prozessvertreter des Landes Niedersachsen stellte fest, dass Dienstleistungen über die Arbeitszeit hinaus niemals angeordnet worden seien und dass dies nicht erforderlich gewesen sei. Die Klägerseite argumentierte jedoch, dass der Dienstherr den Schulleiter immer weitere Aufgaben aufgebürdet hatte, die in der normalen Arbeitszeit nicht zu erledigen waren.

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird von rund 160.000 Lehrkräften in Deutschland mit Aufmerksamkeit verfolgt, wie Maike Finnern, Bundesvorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW), anmerkte. Die Gewerkschaft betonte, dass es nicht um Freizeit oder finanziellen Ausgleich geht, sondern um die Gesundheit der Lehrkräfte und um mehr Zeit im Unterricht für jedes Kind.