Debatte um Entlastungen: Spritpreise: Merz kündigt Entlastungen an - was kann kommen?
Tanken in Deutschland wird immer teurer. Die Debatte über staatliche Eingriffe nimmt Fahrt auf. Die Bundesregierung will handeln.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat in Beantwortung der hohen Benzinpreise Entlastungen für Autofahrer angekündigt. Er befürchtet, dass für viele Menschen, die regelmäßig ein Auto benutzen, die hohen Spritkosten zu einer Belastung geworden ist. Die präzisen Maßnahmen sind noch unklar, aber die Bundesregierung arbeitet eng mit den Ländern zusammen, um einen Vorschlag in Kürze vorzulegen.
Die Preise für Superbenzin E10 haben im Montag ihr Höchstniveau erreicht, mit 2,286 Euro pro Liter und Diesel kostete 2,412 Euro pro Liter. Die SPD fordert einen Spritpreisdeckel, ähnlich dem in Belgien praktizierten System, der einen maximalen Verkaufspreis für Benzin und Diesel festlegt. Die CDU hingegen lehnt solche staatlichen Maßnahmen ab und setzt auf gezielte Entlastungen für bestimmte Einkommensgruppen durch Direktzahlungen.
Ein anderer Vorschlag ist eine „Übergewinnsteuer“, um die Gewinne der Mineralölunternehmen zu begrenzen, und diese Einnahmen für Entlastungen der Bürger zu nutzen.
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