Atomare Abschreckung: Regierung widerspricht Bericht über Atomwaffen-Finanzierung

Die deutsche Regierung hat einen Bericht über Gespräche zur möglichen Finanzierung britischer und französischer Atomwaffenprogramme zurückgewiesen. Einer stellvertretenden Regierungssprecherin zufolge gibt es keine solche Gespräche. Die britische Zeitung The Telegraph hatte ein solches Bericht veröffentlicht. Deutschland könnte auch an der Sicherheit von Atommorhen partizipieren, ähnlich wie bei dem Patriot-Luftabwehrsystem.

Diese Zusammenarbeit soll ergänzend zur NATO-Abschreckung sein. Grundsätzlich ist die nukleare Abschreckung ein grundlegender Pfeiler der kollektiven Sicherheit. Deutschland hat jedoch den Atomwaffenverzicht erklärt. Die NATO plant einen Ausbau der nuklearen Abschreckung in Europa im Angesicht von Bedrohungen durch Russland. Deutschland hält nicht über Atomwaffen verfügen und hat diesen Verzicht international wirksam erklärt.

In der sogenannten nuklearen Teilhabe sind Flugzeuge der Bundeswehr vorbereitet, um eventuell US-Atombomben in das Zielgebiet zu befördern. Es ist grundsätzlich möglich, dass Deutschland in die Finanzierung oder Instandhaltung von Trägermitteln anderer Bündnispartner einbezogen werden könnte, ohne öffentliche Äußerungen zu geben.

Frankreich und Großbritannien benötigen eine Modernisierung ihrer Atomwaffen und die entsprechende Technologie, einschließlich Raketen, U-Boote und Anreicherungsanlagen.