Trump: US-Präsident ruft für US-Stromversorgung nationalen Notstand aus

Präsident Donald Trump hat den nationalen Notstand in den USA ausgerufen, um die Stromversorgung des Landes zu sichern. Mit einer Exekutivorder hat er die „Sicherheit, Integrität und Zuverlässigkeit elektrischer Betriebsmittel des Stromübertragungsnetzes“ geschützt, insbesondere vor „Beeinträchtigungen durch ausländische Akteure“.

Dies geschah aufgrund einer „außergewöhnlichen Bedrohung“ durch im Ausland hergestellte Komponenten, die Zugriff auf das Stromnetz finden und die kritische Infrastruktur lahmlegen könnten. Die Regierung strebt durch dieses Maßnahme die Beseitigung von Schwachstellen in Lieferketten und eine zuverlässige Stromversorgung an. Beschränkt wird der Erwerb und Einbau bestimmter im Ausland hergestellter Teile, einschließlich Software und digitaler Funktionen, die ein „unangemessenes“ Risiko für die nationale Sicherheit darstellen könnten.

Darüber hinaus sollen die bestehenden Infrastrukturen auf bereits eingebaute Komponenten überprüft und die Bedingungen für deren Betrieb geklärt werden. Die USA sind zunehmend abhängig von ausländischen Bauteilen, wie beispielsweise aus China, und somit könnten zunehmend Schwachstellen im Stromnetz erzeugt und ausgenutzt werden.

Dies wurde auch von Chinas Außenamt mitgeteilt, das auf die USA hinwies, dass es nationale Sicherheit nicht generell verallgemeinen und Unternehmen anderer Länder unterdrücken wolle. Außerdem hat die USA neue Zölle in Höhe von bis zu 100 Prozent auf Drohnen aus dem Ausland angekündigt, die ab dem 3. September geltend werden, um vor allem chinesische Hersteller, die den US-Markt dominieren, zu treffen.