Haushalt: Forschungsinstitute müssen mehr als eine Milliarde Euro an Rücklagen auflösen
Seit Jahren erhalten Helmholtz, Fraunhofer, Max Planck und andere Einrichtungen Geld vom Staat, das sie zur Seite legen können. Angesichts knapper Kassen ist damit bald Schluss.
Die Haushaltsberatungen in Deutschland haben beschlossen, dass Forschungsinstitute über eine Milliarde Euro an Rücklagen aufzulösen haben. Die betroffenen Einrichtungen sind die Helmholtz-Gemeinschaft, Fraunhofer- und Max-Planck-Gesellschaft sowie die Leibniz-Gemeinschaft. Wenn sie ihre Rücklagen nicht aufbrauchen, erhalten sie weniger staatliche Mittel zukünftig.
Trotz einer Rekordverschuldung von über 200 Milliarden Euro im Jahr muss auch das Forschungsministerium sparen. Der Haushalt für 2027 muss ausgewogen werden und sogar bis 2030 sollen die Rücklagen um 1,3 Milliarden Euro gesenkt werden. Die Forschungseinrichtungen leben seit Jahren von einem "Pakt für Forschung und Innovation", der von Bund und Ländern geschlossen wurde.
Sie erhalten jährlich drei Prozent mehr Geld, insgesamt etwa neun Milliarden Euro. Die Haushälter wollen nun, dass die Einrichtungen ihre Eigenmittel besser wirtschaften. Zu den geplanten Einsparungen gehören die Selbstbewirtschaftungsmittel, die sowohl für Investitionen als auch Betriebsmittel verwendet werden können. Es bleiben jedoch wichtige politische Projekte unberührt, wie das 1000-Köpfe-Programm, das Chipdesignzentrum und Förderungen in den Bereichen industrielle KI, Frauengesundheit und Krebsforschung.
Die SPD erklärte, dass die Sparmaßnahmen die Innovation gefährden könnten, was für das zukünftige Wirtschaftswachstum Deutschlands schiefen würde.
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