Israel: Können arabische Parteien die Blockade in Israel auflösen?
Auch nach der Wahl in Israel ist unklar, wie eine Mehrheit zustande kommen soll. Die Opposition könnte mit arabischen Parteien zusammenarbeiten. Doch das politische Risiko ist hoch.
Die Israelis stehen vor einer entscheidenden Frage: Können die arabischen Parteien die derzeitige Blockade in ihrem Land überwinden? Mitte November wird Präsident Jitzhak Herzog entscheiden, ob die arabischen Parteien in die Regierungsbildung einbezogen werden sollen. Aktuell verfügen sie über ungefähr 19 Sitze in der 120 Mitglieder starken Knesset, was etwa ein Fünftel der israelischen Bevölkerung entspricht.
Die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und das Bündnis von Gadi Eisenkot, ein rechtsreligiöses Programm, stehen als größte Lager. Beide wollen jedoch die Regierungsbildung, wobei das eine die erforderliche Mehrheit verfehlt. Die Opposition könnte die Regierung ablösen, wenn die arabischen Parteien zusammenarbeiten.
Jussef Dschabarin, Präsident der Vereinten Liste, hatte eine Zusammenarbeit mit Eisenkot zwar ausgeschlossen, zeigte aber nach dem Wahlergebnis größere Offenheit. Er hat erklärt, dass die Regierung von Netanjahu und Ben-Gvir das Leben eines jeden arabischen Bürgers zu einem Hölle gemacht hat.
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