Interview: „Privatjets und Superjachten gehören in einer Energiekrise verboten“

Frau Weber erinnert an die Wahl in Berlin, bei der das Thema Bezahlbarkeit im Vordergrund stand, als die Bundesregierung ein Spritpreispaket ankündigte. Das Paket beinhaltete einen Preisdeckel und die Möglichkeit einer Übergewinnsteuer, aber der Umfang der Maßnahmen beschränkt sich auf den Spritpreis. Die Union hat Bezahlbarkeit als einem der drei Schwerpunkte für die Zukunft zugesagt und stellt sich die Frage, ob Sprit die wesentliche Ressource ist oder die Mobilität.

Sie argumentiert dafür, dass das Paket den Preis des Deutschlandtickets reduzieren sollte, ein Tempolimit einführen, um unnötigen Verbrauch zu vermeiden, und einen Fahrradbonus bereitstellen sollte. Sie argumentiert, dass in Zeiten von Energiekrise die Alternative zum Auto angeboten werden sollte und Sprit bezahlbar bleiben muss für diejenigen, die auf das Auto angewiesen sind.

Sie fragt, ob es nicht besser wäre, die falschen Preissignale nicht weiter zu setzen, da das den Angebot und Nachfrage im Weltmarkt verwirrt. Sie diskutiert über die Rolle der staatlichen Intervention und die Frage, warum die Knappheit trotzdem bleibt und wer eigentlich sparen muss. Sie zitiert Amartya Sen, der gezeigt hat, dass Preissenkungen nur dann denjenigen zugutekommen, die mehr Kaufkraft haben, und Armut verschärfen können.

Sie argumentiert, dass im Energie- und Lebensmittelmarkt, der von einem kleinen Kreis staatlicher Unternehmen dominiert wird, die Preisregulierung und Subventionen keine Lösung sind. Sie fordert einen öffentlichen Pufferlageransatz und eine Preisgarantie für die Landwirte, um Gewinnspannen zu verhindern und die Preise zu stabilisieren.