Automobilindustrie: Deutschland und Frankreich vor Einigung bei Verbrenner-Aus

Deutschland und Frankreich sind in einem Streit um die Lockerung des Verbrenner-Ausstands festgefahren. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sollen versuchen, das EU-weite Verbot von Verbrennungsmotoren noch stärker zu lockern, gemäß einem Bericht des "Handelsblatt". Im Gegenzug hat Deutschland bereitwillig Zugeständnisse bei der Bevorzugung von Produkten europäischer Herkunft in der Industrieförderung gemacht.

Dies ist in einem vierseitigen Positionspapier dokumentiert, aber eine endgültige Einigung ist noch nicht zustande gekommen. Frankreich hatte bislang die Lockerung des Verbrenner-Ausstands abgelehnt. Eine Einigung zwischen den beiden größten Volkswirtschaften Europas könnte eine Mehrheit im Rat der EU-Staaten ermöglichen.

Die EU-Kommission hatte im Dezember vorgeschlagen, auch nach 2035 Autos mit Verbrennungsmotor neu zuzulassen. Deutschland war dabei, aber Frankreich und sechs weitere EU-Länder setzten sich im Juni gegen die Lockerung ein. Der deutsch-französische Kompromiss sieht nun vor, dass Hersteller ihre durchschnittlichen Emissionen ab 2035 nur um 90 Prozent reduzieren müssen, ohne die verbleibenden 10 Prozent kompensieren zu müssen.

Dies würde es ihnen ermöglichen, weiterhin neue Benzin- und Dieselfahrzeuge zu verkaufen, solange ihre Neuwagenflotte den vorgeschriebenen Grenzwert einhält. Deutschland stimmt diesem Vorschlag zu, im Gegenzug aber die staatliche Förderung auf in den 27 EU-Mitgliedstaaten hergestellte Autos zu beschränken. Ein solcher Deal könnte jedoch in der Zukunft den Niedergang der europäischen Automobilindustrie verursachen.