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Spionageverdacht: BND-Affären: Maulwürfe, Überwachung und Sicherheitslücken

Geheime Missionen, die auffliegen: Vom Maulwurf im eigenen Haus bis zu verschwundenen Bauplänen – der BND kann auf zahlreiche Fehltritte zurückblicken.

Spionageverdacht: BND-Affären: Maulwürfe, Überwachung und Sicherheitslücken

Spionageverdacht bei der Bundesnachrichtendienst (BND) hat erneut den Fokus auf frühere Fälle gelegt. Der ehemalige BND-Präsident Bruno Kahl sprach von einem schweren Reputationsschaden. Im laufenden Prozess steht August Hanning vor widerrechtlicher Beschaffung neun interner Dokumente. Arthur E. soll Informationen an den russischen Geheimdienst FSB übermittelt haben und beide stehen Landesverrat unter Anklage.

Der Fall Carsten L. geht bereits seit Dezember 2023 vor Gericht. Im November 2005 musste Hanning bereits als BND-Chef ein Publizisten entschuldigen, nachdem BND-Mitarbeiter Journalisten überwacht hatten. Dieser Fall wurde auch parlamentarisch untersucht. Markus R., ein ehemaliger BND-Mitarbeiter, wurde 2016 zu acht Jahren Haft verurteilt, weil er zwischen 2008 und 2014 mehr als 200 Dokumente weitergab.

Der BND hatte auch Ziele in befreundeten Staaten, darunter EU- und Nato-Länder, ins Visier genommen. Zwischen 2008 und 2014 wurden Ziele mit eigenen Suchmerkmalen überwacht, von denen viele nicht auftragskonform und rechtlich unzulässig waren. Heinz Felfe, der früher das BND-Referat „Gegenspionage Sowjetunion“ leitete und für den KGB arbeitete, wurde 1963 wegen Landesverrats zu 14 Jahren Zuchthaus verurteilt.

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