Sicherheit: Eigenverantwortlich forschen mit Militärunis aus China? So schützen die Bundesländer ihre Forschung vor Spionage

Als Reaktion auf das zunehmende Risiko von Spionage und Cyberangriffen auf deutschen Forschungseinrichtungen ergreifen einige Bundesländer Maßnahmen, um ihre Einrichtungen besser zu schützen. Andere lassen es den Einrichtungen selbst erledigen. Eine Umfrage des Handelsblatts unter einzelnen Wissenschaftsministerien ergab, dass die Bundesländer den Wissenschaftlern darüber hinaus klare Richtlinien und eine breite Sensibilisierung bieten wollen.

Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Petra Olschowski (Grüne) erklärte, dass das Land in einem ständigen intensiven Austausch mit Hochschulen und Sicherheitsbehörden stehe, den Bedrohungen Rechnung trägt und gegen möglichen Wissensabfluss mit allen vorhandenen Instrumenten vorgeht. Das Ziel sei es, aufkommende Lücken schnell zu schließen und passgenaue Präventionsmaßnahmen zu ermöglichen.

Insbesondere benötige sie ausreichend Fachkräfte an den Hochschulen, um die gesamte Gesellschaft besser vor Wissensabfluss und Cyberangriffen zu schützen. Ein Warnsignal für die Bundesländer lieferte der Fall von Cispa, bei dem das Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit in starken Defiziten bei der Geschäftsschutzschutz sowie bei der Auswahl von Mitarbeitern und Kooperationspartnern feststellte.

Der Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) präsentierte den Bericht vergangene Woche. Politiker fordern seitdem strengere Sicherheitsvorgaben, auch für Hochschulen, deren Professoren selbst verantwortlich sind für die Einstellung von Mitarbeitern und Kooperationen. Die Hochschulen selbst fordern lediglich die Einhaltung der Regeln.

Nur wenige sind personell gut aufgestellt, um Forscher dabei ausreichend zu unterstützen. Einige Landesminister verweisen auf die geplante nationale Plattform für Forschungssicherheit, das Gremium soll jedoch erst im Oktober mit einer ersten Sitzung beginnen. Bundes- und Landesministerien investieren jedes Jahr Milliarden in die Forschung, um Innovationen und Produkte zu schaffen.

Ihr Interesse an dem Schutz der erworbenen Wissenschaft ist groß. In vielen Bundesländern sind Verfassungsschützer aktiv, doch bisher gibt es kein Regelwerk, um Professoren zur Einhaltung bestimmter Schutzmaßnahmen zu verpflichten.