Russische Milliardäre: EU will Sanktionen gegen russische Milliardäre aufheben
Die EU hat nach dem Beginn von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Sanktionen gegen etliche milliardenschwere Oligarchen verhängt. Nun erzwingen Mitgliedstaaten einen umstrittenen Rückzieher.
Die Europäische Union möchte ihre Sanktionen gegen russische Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman aufheben, aus Gründen einer drohenden Totalblockade durch einzelne Mitgliedstaaten. Dieses Beschlussverfahren wurde in Brüssel eingeleitet, ohne das Verlängerung der Sanktionen gegen etwa 3.000 Personen, Einrichtungen und Unternehmen beschlossen werden kann.
Die beiden Oligarchen werden beschuldigt, Russlands Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen oder von der Politik des Kremls zu profitieren. Die Slowakei forderte zunächst die Aufhebung der Sanktionen gegen Usmanow, was auch Frankreich angestoßen hat. Luxemburg äußerte nun die Forderung, dass bei der Aufhebung der Sanktionen gegen Usmanow auch die gegen Fridman aufgehoben werden müssen.
Im Gegenzug soll die EU-Union die Sanktionen um 36 Monate statt 6 Monate verlängern. Frankreichs Positionierung im Zusammenhang mit Friedensverhandlungen in Aserbaidschan könnte ein Argument für Klagen gegen das Sanktionsbeschluss sein. Usmanow ist ein Oligarch mit geschätztem Vermögen von etwa 14,1 Milliarden US-Dollar und war langjähriger Präsident des Fecht-Weltverbandes FIE sowie früherer Anteilseigner des englischen Fußballclubs FC Arsenal.
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