Entlastungen: Tankrabatt und Preisdeckel - Was bringen die Maßnahmen?
Kanzler Merz hat eine schnelle Entlastung versprochen, jetzt soll sie tatsächlich kommen. Was die Maßnahmen bringen - und wer sich durchgesetzt hat.
Kanzler hat seine Koalition unter Druck gesetzt, um schnell eine Entlastung bei den Spritpreisen herbeizuführen. Am 1. Oktober soll eine Energiesteuer-Senkung von 14 Cent pro Liter und eine neue Tankrabatte-Einrichtung bis Jahresende beginnen. Ein neuer Spritpreisdeckel soll mit Bund und Mineralölindustrie geschaffen werden, um einen Höchstpreis für Benzin und Diesel bis spätestens 1.
Januar einzuführen. Das Ziel ist, ihn an Ölpreisen und Transportkosten zu orientieren. Die Bundesregierung sagt, dass das Regelwerk nicht dauerhaft gelten soll und die Versorgungssicherheit gewährleistet sein muss. Für 2027 sollen weitere "zielgerichtete Maßnahmen" für betroffene Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen geprüft werden.
Die Maßnahmen sollen die Spritpreise abfedern, allerdings gibt es offene Fragen über die Ausgestaltung und die tatsächliche Verteilung an die Verbraucher.
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