Erster Showdown in der UBS-Kapitalfrage: Warum AT1-Anleihen den Kompromissvorschlag des Ständerats torpedieren könnten
Der Ständerat berät einen Kompromiss für die UBS. Krisenanleihen sollen ihn ermöglichen. Doch die Instrumente werfen mehr Fragen auf, als sie lösen. Für die Grossbank könnte die Hängepartie noch länger andauern.
Der Ständerat berät über einen Kompromiss für die UBS, und zwar die Einführung von Additional-Tier-1 (AT1) Anleihen als Teil der neuen Kapitalregeln. Diese Anleihen sollen die Banken in Krisenzeiten als finanzielles Sicherheitspolster dienen. Die Anleihen laufen in normalen Geschäftstagen wie gewöhnliche Anleihen, aber sie haben höhere Zinsen und sind riskanter.
In Notlagen können sie entweder in Eigenkapital umgewandelt oder abgeschrieben werden, was den Banken hilft, Verluste einzudämmen und der Steuerzahler vor Risiken zu schützen. Die WAK-S will, dass die UBS ihre ausländischen Beteiligungen vollständig mit AT1-Anleihen finanziert, aber die UBS will dies nicht alle 100 Prozent tun. Das Ständerat ist geteilter Meinung und einige Mitglieder möchten die Frage an den Bundesrat zurückverweisen.
Die Finanzministerin Keller-Sutter hat den Vorschlag im Parlament eingebracht, da sie glaubt, dass ein Gesetzesrevision besser wäre als eine Verordnung. Teile der Mitte-Partei und der Solothurner Ständerat Pirmin Bischof sind jedoch gegen den Kommissionsvorschlag. Wenn der Ständerat nicht eintritt, könnte die Angelegenheit zum Parlament gelangen, wo sie von der Nationalrat abgelehnt werden könnte.
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