Kabinettsklausur: „Zuversicht“ statt „Missmut“: Merz beschwört Umdenken
Deutschland ist in der Zukunftsvision der Regierung laut Kanzler Merz „optimistisch und zuversichtlich“. Auch Wirtschaftsdaten gäben Anlass zum Optimismus, sagte er: „Wir haben drei Jahre der Rezession hinter uns, und nun wachsen wir wieder.“
Kanzler Merz, nach einer kurzen Abwesenheit, machte deutlich, dass er entschlossen sei, aus dem Wachstumsschwung Deutschlands herauszukommen und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Die zweitägige Kabinettsklausur im Schloss Neuhardenberg beschäftigte sich vor allem mit Wachstum, Innovation und Modernisierung. Merz hob die Bedeutung von Wettbewerbsfähigkeit hervor und stellte sicher, dass Deutschland auch im KI-Zeitalter an der Weltspitze bleiben werde.
Unterstützung aus der Wirtschaft wurde eingeladen, darunter Siemens-Chef Roland Busch, Cohere-CEO Aidan Gomez, ZDH-Präsident Jörg Dittrich, Judith Dada vom Risikokapitalgeber Visionaries Club und Ruth Bosse, Gründerin von Ark Software. Auf der gemeinsamen Agenda standen auch europäische Souveränität, Sicherheit und technische Innovationen.
Merz betonte die Notwendigkeit, globaler zu denken, um nicht von den USA und China abhängig zu werden. Die Bundesregierung arbeitet intensiv mit den Sicherheitsbehörden zusammen, um mögliche Gefahren zu identifizieren und zu adressieren. Trotz Umfragen, die zeigen, dass die Bevölkerung die Regierung für die Industrie und Start-ups nicht genügend unterstützt, hat Merz die Absicht, seine Reformagenda fortzusetzen und langfristige Lehren aus dem Hitzesommer und den Auswirkungen des Klimawandels zu ziehen.
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